Eine IT-Panne beschäftigt seit gestern Abend viele meiner Kolleg:innen: Die Laptops, welche von den Parlamentsdiensten zu Verfügung gestellt wurden, funktionieren nicht mehr. Der Super-Gau und ein Riesen-Ärger… Zum Glück habe ich ein Apple-Produkt und bin von der Panne nicht betroffen.
Die Zollgesetz-Revision steht heute im Vordergrund. Eine Vorlage von immerhin 500 Seiten (!). Grundsätzlich unterstützen wir diese Reform. Das Zollpersonal arbeitet schon jetzt in verschiedenen Bereichen nach Dazit (Digitalisierungs- und Transformationsprogramm), die rechtliche Grundlage hinkt also hinterher. Insbesondere beim Datenschutz ist sie heute ungenügend. Aber es gibt auch rote Linien, die für uns nicht überschritten werden dürfen, wie zum Beispiel anlassfreie Personenkontrolle (Antrag SVP), DNA-Profiling am Zoll oder auch Datenschutzfragen.
Kurz vor der Mittagspause wird es dann aufregend: Die angekündigte Evakuierungsübung findet statt. Wir packen doch eher gemütlich unsere Sachen ein, ziehen die Mäntel an und schlendern an den Versammlungsplatz. Nicht nur die Parlamentarier:innen, auch alle Besuchergruppen sind mit dabei. Es klappt aber alles vorzüglich, ist ja auch kein Ernstfall.
Um 18 Uhr sind wir fertig mit den Beratungen zur Zollgesetz-Revision. Eine dicke, rote Linie wird leider doch überschritten: Der Minderheitsantrag Tuena, der DNA-Profiling auch für Zollpersonal ermöglichen will, erhält eine Mehrheit. In der Gesamtabstimmung lehnen wir darum zusammen mit den Grünen die Vorlage ab. Das Geschäft geht jetzt in den Ständerat. Hoffentlich verbessert das „chambre de réfléxion“ die Vorlage.
Am Abend gehe ich mit meinem Schwager, dem Partner meines Bruders, essen. Ich freuen mich immer sehr, wenn er mich im Bundeshaus besuchen kommt. Ein sehr schöner Abschluss eines ereignisreichen Tages.